Die Folgen von Brexit

Grossbritannien ist aus der Europäischen Union ausgetreten. Nun müssen neue Verträge ausgearbeitet werden. Wie wird sich diese Entscheidung auf die Flüchtlingssituation auswirken? Grossbritannien zog sich bereits vor der Abstimmung aus Abkommen mit der EU bezüglich Flüchtlinge zurück. Ebenfalls ist der Inselstaat nicht Teil des Schengen-Abkommens, welches den Bürger im Schengen-Raum erlaubt, die Grenzen ohne Passkontrolle zu überqueren. Dies erleichtert unter anderem auch die Einreise von Asylbewerbern. Aufgrund des Dublin-Abkommens kann Grossbritannien Asylbewerber in ihre Erstankunftsstaaten zurückschicken und wird daher nicht stark mit der Flüchtlingsproblematik konfrontiert. Grossbritannien hat sich unter anderem auch nicht an der Umverteilung von Asylbewerbern aus Griechenland oder Italien beteiligt. Brexit selbst soll wenig Konsequenzen auf die britische Flüchtlingspolitik haben. Die Gefahr allerdings bestehe eher im Signal, welches Brexit für viele EU-Staaten haben wird. Die Reigierungen befürchten, dass sich auch in anderen EU-Ländern nun eher antieuropäische Standpunkte bilden werden. Wenn die europaskeptischen Parteien in anderen Ländern an Zuwachs gewinnen und es zu weiteren Abstimmungen kommt, werden sich die Flüchtlinge und Asylsuchende sicherlich unter den Verlierern befinden.

Auf der anderen Seite war es aber kaum Zufall, dass die britische Partei UKIP (UK Independence Party, Partei für die Unabhängigkeit des Vereinigten Königreichs) ein Werbeplakat mit einem Flüchtlingsstrom für ihre „Leave“ Kampagne ausgesucht hatten.

poster brexit
Das umstrittene “Vote Leave” Kampagnen-Poster, das Asylsuchende zeigt, die vergangenen Oktober durch den Balkan reisten.

Direkte Folgen von Brexit werden die EU-Migranten, die in Grossbritannien leben, oder die UK-Migranten, die in der EU leben, zu spüren bekommen. Grossbritanniens Asylpolitik allerdings wird aber nicht gross beeinflusst werden.

Ein Abkommen zwischen Grossbritannien und Frankreich verpflichtet Frankreich dazu, Grenzkontrollen durchzuführen und Flüchtlinge in Calais an der Überfahrt nach Grossbritannien zu hindern. Aufgrund dieses Abkommens wurden tausende Flüchtlinge davon abgehalten, England zu erreichen. Im Gegenzug beteiligt sich Grossbritannien an den aufkommenden Kosten. Wie der französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron sagte, wird der Austritt Grossbritanniens aus der EU nun unmittelbare Folgen auf die bilaterale Flüchtlingspolitik haben.

 

Alles Liebe,

Jil&LaraA

 

Quellen:
https://www.piqd.de/migration/die-folgen-des-brexit-fur-fluchtlinge
Bild: https://www.irinnews.org/analysis/2016/06/27/what-does-brexit-mean-refugees
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-03/frankreich-grossbritannien-eu-austritt-fluechtlingspolitik-calais

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